KÄRNTEN IM HERZEN EUROPAS
UND GANZ VORNE DABEI!
UNSERE KANDIDAT:INNEN
Wir müssen gemeinsam an unserem großen Haus Europa bauen, statt es abzureißen. Es geht darum, dass Europa so viele Chancen birgt, die wir nur gemeinsam bekommen und wahrnehmen können.
CLAUDIA ARPA
Kärntens Spitzenkandidatin für die EU Wahl 2024, Bundesrätin, Mutter, Ehefrau und trägt Europa im Herzen.
CLAUDIA ARPA
Europa gestalten – gemeinsam!
Europa, ein Kontinent voller Vielfalt, voller Geschichte und vor allem voller Potenzial. Österreich ist seit fast 30 Jahren Teil der europäischen Gemeinschaft, einer Allianz, die für Frieden, wirtschaftlichen Aufschwung und den Austausch über Grenzen hinweg steht.
Doch Europa ist auch ein stetiger Prozess. Heute muss die Europäische Union mehr können, als nur für Frieden einzustehen. Sie muss auch Sicherheit(en) gewährleisten, Wohlstand nicht nur fördern, sondern auch gerecht verteilen und Lösungen für neue und aktuelle Herausforderungen wie den Klimawandel finden.
Es liegt an uns, diesen Prozess aktiv mitzugestalten. Wir müssen Verantwortung übernehmen und dort lenkend eingreifen, wo Nachbesserungen und Verbesserungen notwendig sind. Dabei können wir auf die Erfahrungen und Erfolge der letzten zehn Jahre in der Landespolitik in Kärnten zurückgreifen. Beispielhaft haben wir gezielte und nachhaltige Investitionen in die Zukunft unserer Kinder getätigt, wie den Gratis-Kindergarten für alle Kinder Kärntens, um ihnen einen selbstbestimmten und chancengerechten Start ins Leben zu ermöglichen.
Als Politikerin, speziell in meiner aktuellen Funktion als Bundesrätin, sind der Kampf gegen Kinderarmut und Chancengerechtigkeit die Themen, mit denen ich mich täglich und mit Leidenschaft auseinandersetze. Die Wichtigkeit und Brisanz dieser Themen sind im europäischen Raum nicht zu übersehen und zu überhören – es liegt nun an uns, entsprechende politische Schritte zu setzen, um hier wie dort Fortschritte zu erzielen.
Natürlich wird es Hindernisse und Erschwernisse auf diesem Weg geben – doch wir sind Teil dieses, unseres Europas. Wir müssen uns proaktiv bei der Gestaltung Europas einbringen und Verantwortung für heute und die kommenden Generationen übernehmen. Gemeinsam wird es leichter, globale Herausforderungen anzugehen und Europa als führende Kraft für positive Veränderungen in der Welt zu positionieren. Und letztlich ist ein geeintes, sicheres und modernes Europa wiederum Garant für ein erfolgreiches Österreich.
Wähle Europa, wähle Zukunft: Für uns und die nächsten Generationen.
ANDREAS PREIML
Selbstständig, Datenschutzexperte, Vater und setzt auf weltoffene Poltik der Generationen und tritt für die SJG Kärnten (Sozialistische Junge Generation) an.
ANDREAS PREIML
Wir von heute für das Europa von morgen
Als Kind habe ich mich immer auf den Sommer gefreut. Jetzt mache ich mir Sorgen. In den letzten Jahren wurden die Unwetter immer schlimmer. Man spürt: Es ist höchste Zeit um zu handeln. Mit Aktivismus können wir auf die Klimakrise aufmerksam machen. Um sie zu lösen, brauchen wir einen Plan. Wir müssen zum weltweiten Vorreiter werden.
Das gelingt uns nicht mit Show-Politik und Stimmungsmache. Das gelingt uns, indem wir einen Weg finden, mit dem wir, wirtschaftlich und sozial erfolgreich, die Klimawende schaffen. Dafür brauchen wir Investitionen in den Umbau der Wirtschaft und zur Sicherung der Arbeitsplätze, ein starkes Sozialsystem und neue europäische Technologien. Wenn wir Wohlstand schaffen und dabei die Klimakrise meistern, dann werden uns die anderen folgen. Dann sind wir echte Vorreiter.
Bildungssystem, Gesundheitsversorgung, eine gute Infrastruktur: Konzerne kommen zu uns nach Österreich und profitieren vom Sozialstaat. Zum Dank dafür verschieben sie ihre Gewinne ins Ausland. Das kostet uns jährlich über 1,4 Milliarden Euro. Geld, das uns zusteht. Geld, das wir brauchen. In einer ökosozialen Marktwirtschaft hat jeder seinen Beitrag zu leisten. Deshalb stehe ich für eine gerechte Konzernbesteuerung in Europa.
Wir haben in Kärnten die größte Drohnenflughalle zu Forschungszwecken in Europa. Weltweit erfolgreiche Start-Ups wurden hier gegründet. Es gibt aber noch mehr als genug zu tun. Wenn wir mit den großen Playern in der digitalen Welt mithalten wollen, dann brauchen wir eine starke europäische Gemeinschaft.
Ich möchte für uns und unsere Kinder Sicherheit, Wohlstand und eine Welt in der jede:r die gleichen Chancen auf ein gutes Leben hat.
Deshalb kandidiere ich für die junge SPÖ bei der Europawahl.
Von Europa in die Gemeinde - Mit Herz und Verstand. Die EU-Politik muss die Menschen und Ihre Bedürfnisse in den Mittelpunkt stellen. Sie muss sozialer und für alle gerechter werden
SABRINA WINTER
Juristin, Amtsleiterin, alleinerziehende Mutter, Weltbürgerin mit starken Wurzeln in Kärnten und
EU-Expertin mit 15 Jahren Berufserfahrung in der EU
SABRINA WINTER
Ich bin überzeugt, dass die Europäische Union weiter verändert werden muss. Ich bin überzeugt davon, dass nur eine EU, die die Bedürfnisse, Sorgen und Wünsche der Menschen ins Zentrum ihrer Politiken stellt, die Menschen mitnehmen und als größter Binnenmarkt Europas auch über unsere Grenzen hinaus die Welt zum besseren verändern kann.
Und ich bin überzeugt davon, dass der Weg, den die EU mit ambitionierten Umwelt- und Klimaschutzzielen, mit der Regulierung von Konzernen, Plattform- und Finanzindustrie, mit dem Hochhalten von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten und dem Aufbau einer Sozialen Säule der EU, starken Arbeitnehmer:innenrechten, Frauen- und Kinderrechten der richtige Weg ist.
Damit dieser Weg weiter gegangen wird, muss im EU-Parlament weiter eine starke Sozialdemokratie vertreten sein. Jede einzelne Stimme dort ist entscheidend und jede:r einzelne Abgeordnete:r im EU-Parlament zählt. Dort werden nämlich die Gesetze mitgeschrieben, die Vorlagen der EU-Kommission verändert. 80% aller Gesetze, die in Österreich umgesetzt werden, basieren auf EU-Recht. Deshalb ist es so wichtig, eine Kärntner SPÖ-Stimme ins EU-Parlament zu bringen. Jede:r einzelne Abgeordnete:r kann mit Einsatz, Kompetenz und Durchhaltevermögen die EU-Richtlinien und Verordnungen mitgestalten, umschreiben, mitverhandeln und sozialer und gerechter machen.
Auch deshalb habe ich mich im Herbst 2023 entschlossen, für die SPÖ für das EU-Parlament zu kandidieren. Weil ich euch versichern kann, dass dort die Interessen der Menschen, der Frauen, der Kinder, der Konsument:innen, der Arbeitnehmer:innen, der älteren Menschen, der Menschen mit Behinderung, der Landwirt:innen, der Mütter und Väter – eben aller Menschen, die hier in Europa ihre Heimat haben, vertreten werden und ich mich dort weiter für die Menschen einsetzen möchte.
EUROPA
Die Europäische Union (EU) steht oft im Mittelpunkt von Debatten über Regulierungen, Handelshemmnisse und finanzielle Beiträge ihrer Mitgliedstaaten. Doch ein genauerer Blick offenbart, dass die Vorteile der Mitgliedschaft die Herausforderungen weit überwiegen. Für Kärnten, eine Region, die aktiv ihre Interessen in Brüssel vertritt, sind die positiven Effekte besonders spürbar.
SJG Kärnten Preiml: Es geht um unsere Zukunft
Umfragen zufolge schätzen junge Menschen die Vorzüge der Europäischen Union am meisten. Andreas Preiml, EU-Kandidat der SJG Kärnten, betont daher:
Land Kärnten schärft Europabewusstsein der Jugend
Das Land Kärnten setzt auf Initiative von Europa-Referent Landeshauptmann Peter Kaiser zahlreiche Maßnahmen und Aktionen, um die Bevölkerung insbesondere auch
Claudia Arpa: “Die Zukunft Europas gehört den Regionen”
Frau Arpa, welche konkreten Maßnahmen möchten Sie im Europäischen Parlament ergreifen, um die Chancengerechtigkeit für Kinder und Jugendliche in Europa
REGIONAL
Landeshauptmann Peter Kaiser ist seit 2013 Mitglied des AdR (Ausschuss der Regionen) und vertritt dort das Bundesland Kärnten. Er ist aktuell Berichterstatter für das Thema Kinderschutz und hat sich in dieser Funktion für die Stärkung der Rolle der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften in integrierten Kinderschutzsystemen eingesetzt.
Einige wichtige Punkte seiner Arbeit im AdR:
- Vorsitz der Alpen-Adria-Allianz: Kaiser hat die Zusammenarbeit zwischen den Regionen im Alpen-Adria-Raum vorangetrieben und sich für gemeinsame Projekte in den Bereichen Energie, Umwelt, Europa und Gesundheit eingesetzt.
- Engagement für Kinderrechte: Kaiser hat sich für die Stärkung der Kinderrechte in Europa eingesetzt und fordert mehr Engagement und zusätzliches Geld zum Schutz von Kindern.
- Förderung der Nachhaltigkeit: Kaiser ist ein Verfechter der Nachhaltigkeit und hat sich für die Umsetzung der UN-Nachhaltigkeitsziele in den Regionen Europas eingesetzt.
EU-GEMEINDERÄTE UND WAS DU DARÜBER WISSEN SOLLTEST
Initiative „Europa fängt in der Gemeinde an“
- Ziel: Europa näher zu den Bürgerinnen und Bürgern bringen und lokale Auswirkungen von EU-Entscheidungen aufzeigen
- Über 1.600 Mitglieder in allen österreichischen Bundesländern
- Parteiübergreifende Initiative
Aufgaben der EU-Gemeinderäte:
- Informationsvermittlung:
- Über aktuelle EU-Themen und Entscheidungen
- Fördermöglichkeiten für Gemeinden
- Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung
- Veranstaltungen:
- Workshops, Vorträge, Diskussionen
- Zusammenarbeit:
- Mit anderen EU-Gemeinderäten
- Mit lokalen und regionalen Entscheidungsträgern
- Mit europäischen Institutionen
Vorteile der Initiative:
- Stärkung der lokalen Demokratie
- Verbesserte Bürgerbeteiligung
- Sensibilisierung für Europapolitik
- Völkerverständigung
Weitere Informationen:
- Website: europagemeinderaete.at
Über 2 Milliarden Euro EU-Gelder für Kärnten seit Beitritt Österreichs!
EU-FÖRDERUNGEN FÜR KÄRNTEN 2014-2020:
- Gesamtfördervolumen für Kärnten: Knapp 140 Millionen Euro aus EU-Aktionsprogrammen, zusätzlich zu ELER-Mitteln.
- Gesamtzahl der Projekte: Über 11.000 eingereichte Projekte in Bereichen wie Arbeitsmarkt, Soziales, Bildung, Landwirtschaft, Innovation und Sport.
- Nettoempfänger: Kärnten ist Nettoempfänger von EU-Fördermitteln.
- Grenzüberschreitende Projekte: Erfolgreiche Zusammenarbeit mit Slowenien und Italien durch Interregprogramme, die rund 13 Millionen Euro an Fördergeldern nach Kärnten brachten.
- Krisenbewältigung und Aufbau nach Corona: 100%-Quote bei der Genehmigung von Projekten mit Fördermitteln in Höhe von 16 Millionen Euro.
- Wirtschaftsförderung: Über 53 Millionen Euro für Projekte zu Wachstum und Beschäftigung.
- Europäischer Sozialfonds (ESF): 12 Millionen Euro für Projekte zur Unterstützung von Personen mit Schwierigkeiten am Arbeitsmarkt, fast 100% Ausschöpfungsgrad.
- Entwicklung des ländlichen Raums (ELER): Über 700 Millionen Euro bereits abgerechnet für Projekte im ländlichen Raum, inklusive LEADER-Projekte mit 100%-Ausschöpfung der EU-Mittel.
OHNE EU
In einer Welt ohne die Europäische Union würden die zahlreichen Vorteile, die sie ihren Mitgliedstaaten und Regionen wie Kärnten bietet, schmerzlich fehlen. Die Absenz der EU würde bedeuten, dass die eng vernetzte Struktur, die Handel, Mobilität, Bildung und Sicherheit über Ländergrenzen hinweg ermöglicht, nicht existieren würde. Die Folgen eines solchen Szenarios wären vielfältig und weitreichend.
Wirtschaftliche Isolation und Handelshemmnisse:
Ohne die EU gäbe es keinen Binnenmarkt mit freiem Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Personen. Regionen wie Kärnten würden sich plötzlich mit Zöllen und Handelshemmnissen konfrontiert sehen, die den Handel mit Nachbarländern erschweren und verteuern würden. Dies würde nicht nur die Preise für Importwaren in die Höhe treiben, sondern auch die Wettbewerbsfähigkeit von in Kärnten produzierten Waren auf dem europäischen Markt mindern.
Verlust von Fördermitteln:
Ein bedeutender Vorteil der EU-Mitgliedschaft ist der Zugang zu Fördermitteln, die in lokale Projekte fließen. Diese Mittel unterstützen nicht nur die Infrastrukturentwicklung, sondern auch Bildungsinitiativen und lokale Wirtschaftsprogramme. Ohne EU-Mitgliedschaft würden diese Gelder wegfallen, was die Entwicklung in Regionen wie Kärnten deutlich bremsen würde.
Einschränkungen in Mobilität und Bildung:
Die Freizügigkeit innerhalb der EU ermöglicht es Menschen, für Arbeit oder Bildung frei zu reisen und sich niederzulassen. In einer Welt ohne EU müssten Personen, die in anderen Ländern arbeiten oder studieren möchten, komplexe Visaverfahren durchlaufen. Dies würde nicht nur die individuelle Freiheit einschränken, sondern auch den kulturellen Austausch und die Bildungsmöglichkeiten für junge Menschen aus Kärnten begrenzen.
Rückkehr zu nationalen Währungen:
Die Einführung des Euro hat Reisen und Handel innerhalb der Eurozone erheblich vereinfacht. Ohne die EU und ihre gemeinsame Währung würden Länder zu ihren nationalen Währungen zurückkehren, was Währungsumrechnungen, zusätzliche Gebühren und ein erhöhtes Wechselkursrisiko mit sich bringen würde.
Sicherheitsrisiken und geopolitische Instabilität:
Eines der Kernziele der EU ist die Förderung von Frieden und Sicherheit in Europa. Ohne die stabilisierende Rolle der EU könnten regionale Spannungen zunehmen und die Zusammenarbeit in Verteidigungs- und Sicherheitsfragen erschwert werden. Dies würde nicht nur die geopolitische Stabilität gefährden, sondern auch die direkte Sicherheit von Regionen wie Kärnten beeinträchtigen.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass ein Europa ohne EU ein Kontinent wäre, der durch wirtschaftliche Barrieren geteilt, in seinen Entwicklungsmöglichkeiten beschränkt und in seiner Fähigkeit, auf globale Herausforderungen zu reagieren, stark eingeschränkt wäre. Die Mitgliedschaft in der Europäischen Union bietet trotz aller Herausforderungen und notwendigen Reformen eine Plattform für gemeinsamen Fortschritt, Sicherheit und Wohlstand, von dem Regionen wie Kärnten maßgeblich profitieren.
DIE WAHL
Am 9. Juni 2024 finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Das Europäische Parlament (EP) ist das einzige direkt gewählte und unmittelbar legitimierte Organ der Europäischen Union. Es repräsentiert die Bürger:innen der Europäischen Union. Neben der Wahl der Abgeordneten zum Europäischen Parlament wählt das Europäische Parlament in Folge auch die/den Präsident:in der Europäischen Kommission.
Wahlberechtigt sind alle EU-Bürger:innen mit Hauptwohnsitz in Österreich, die in die Wähler:innenevidenz ihrer Gemeinde eingetragen sind und spätestens am 9. Juni 2024 das 16. Lebensjahr vollendet haben. Gewählt wird entweder am Wahltag im Wahllokal oder mit der Wahlkarte per Post.
Bei den Europawahlen haben auch nicht-österreichische EU-Bürger:innen das Recht, wahlweise die österreichischen Mitglieder des Europäischen Parlaments oder die Abgeordneten ihres Herkunftslandes, zu wählen. Dafür muss man sich mit einem Antrag bei der Gemeinde in die Europa-Wähler:innenevidenz eintragen lassen.