KÄRNTEN IM HERZEN EUROPAS
UND GANZ VORNE DABEI!

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KÄRNTEN IM HERZEN EUROPAS
UND GANZ VORNE DABEI!

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UNSERE KANDIDAT:INNEN

Wir müssen gemeinsam an unserem großen Haus Europa bauen, statt es abzureißen. Es geht darum, dass Europa so viele Chancen birgt, die wir nur gemeinsam bekommen und wahrnehmen können.

Kärntens Spitzenkandidatin für die EU Wahl 2024, Bundesrätin, Mutter, Ehefrau und  trägt Europa im Herzen.

Wähle Europa, wähle Zukunft: Für uns und die nächsten Generationen.

Selbstständig, Datenschutzexperte, Vater und setzt auf weltoffene Poltik der Generationen und tritt für die SJG Kärnten (Sozialistische Junge Generation) an.

Von Europa in die Gemeinde - Mit Herz und Verstand. Die EU-Politik muss die Menschen und Ihre Bedürfnisse in den Mittelpunkt stellen. Sie muss sozialer und für alle gerechter werden

Juristin, Amtsleiterin, alleinerziehende Mutter, Weltbürgerin mit starken Wurzeln in Kärnten und
EU-Expertin mit 15 Jahren Berufserfahrung in der EU

EUROPA

Die Europäische Union (EU) steht oft im Mittelpunkt von Debatten über Regulierungen, Handelshemmnisse und finanzielle Beiträge ihrer Mitgliedstaaten. Doch ein genauerer Blick offenbart, dass die Vorteile der Mitgliedschaft die Herausforderungen weit überwiegen. Für Kärnten, eine Region, die aktiv ihre Interessen in Brüssel vertritt, sind die positiven Effekte besonders spürbar.

REGIONAL

Landeshauptmann Peter Kaiser ist seit 2013 Mitglied des AdR (Ausschuss der Regionen) und vertritt dort das Bundesland Kärnten. Er ist aktuell Berichterstatter für das Thema Kinderschutz und hat sich in dieser Funktion für die Stärkung der Rolle der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften in integrierten Kinderschutzsystemen eingesetzt.

Einige wichtige Punkte seiner Arbeit im AdR:

  • Vorsitz der Alpen-Adria-Allianz: Kaiser hat die Zusammenarbeit zwischen den Regionen im Alpen-Adria-Raum vorangetrieben und sich für gemeinsame Projekte in den Bereichen Energie, Umwelt, Europa und Gesundheit eingesetzt.
  • Engagement für Kinderrechte: Kaiser hat sich für die Stärkung der Kinderrechte in Europa eingesetzt und fordert mehr Engagement und zusätzliches Geld zum Schutz von Kindern.
  • Förderung der Nachhaltigkeit: Kaiser ist ein Verfechter der Nachhaltigkeit und hat sich für die Umsetzung der UN-Nachhaltigkeitsziele in den Regionen Europas eingesetzt. 

EU-GEMEINDERÄTE UND WAS DU DARÜBER WISSEN SOLLTEST

Initiative „Europa fängt in der Gemeinde an“

  • Ziel: Europa näher zu den Bürgerinnen und Bürgern bringen und lokale Auswirkungen von EU-Entscheidungen aufzeigen
  • Über 1.600 Mitglieder in allen österreichischen Bundesländern
  • Parteiübergreifende Initiative

Aufgaben der EU-Gemeinderäte:

  • Informationsvermittlung:
    • Über aktuelle EU-Themen und Entscheidungen
    • Fördermöglichkeiten für Gemeinden
    • Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung
  • Veranstaltungen:
    • Workshops, Vorträge, Diskussionen
  • Zusammenarbeit:
    • Mit anderen EU-Gemeinderäten
    • Mit lokalen und regionalen Entscheidungsträgern
    • Mit europäischen Institutionen

Vorteile der Initiative:

  • Stärkung der lokalen Demokratie
  • Verbesserte Bürgerbeteiligung
  • Sensibilisierung für Europapolitik
  • Völkerverständigung

Weitere Informationen:

Über 2 Milliarden Euro EU-Gelder für Kärnten seit Beitritt Österreichs!

EU-FÖRDERUNGEN FÜR KÄRNTEN 2014-2020:

  • Gesamtfördervolumen für Kärnten: Knapp 140 Millionen Euro aus EU-Aktionsprogrammen, zusätzlich zu ELER-Mitteln.
  • Gesamtzahl der Projekte: Über 11.000 eingereichte Projekte in Bereichen wie Arbeitsmarkt, Soziales, Bildung, Landwirtschaft, Innovation und Sport.
  • Nettoempfänger: Kärnten ist Nettoempfänger von EU-Fördermitteln.
  • Grenzüberschreitende Projekte: Erfolgreiche Zusammenarbeit mit Slowenien und Italien durch Interregprogramme, die rund 13 Millionen Euro an Fördergeldern nach Kärnten brachten.
  • Krisenbewältigung und Aufbau nach Corona: 100%-Quote bei der Genehmigung von Projekten mit Fördermitteln in Höhe von 16 Millionen Euro.
  • Wirtschaftsförderung: Über 53 Millionen Euro für Projekte zu Wachstum und Beschäftigung.
  • Europäischer Sozialfonds (ESF): 12 Millionen Euro für Projekte zur Unterstützung von Personen mit Schwierigkeiten am Arbeitsmarkt, fast 100% Ausschöpfungsgrad.
  • Entwicklung des ländlichen Raums (ELER): Über 700 Millionen Euro bereits abgerechnet für Projekte im ländlichen Raum, inklusive LEADER-Projekte mit 100%-Ausschöpfung der EU-Mittel.

OHNE EU

In einer Welt ohne die Europäische Union würden die zahlreichen Vorteile, die sie ihren Mitgliedstaaten und Regionen wie Kärnten bietet, schmerzlich fehlen. Die Absenz der EU würde bedeuten, dass die eng vernetzte Struktur, die Handel, Mobilität, Bildung und Sicherheit über Ländergrenzen hinweg ermöglicht, nicht existieren würde. Die Folgen eines solchen Szenarios wären vielfältig und weitreichend.

Wirtschaftliche Isolation und Handelshemmnisse:

Ohne die EU gäbe es keinen Binnenmarkt mit freiem Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Personen. Regionen wie Kärnten würden sich plötzlich mit Zöllen und Handelshemmnissen konfrontiert sehen, die den Handel mit Nachbarländern erschweren und verteuern würden. Dies würde nicht nur die Preise für Importwaren in die Höhe treiben, sondern auch die Wettbewerbsfähigkeit von in Kärnten produzierten Waren auf dem europäischen Markt mindern.

Verlust von Fördermitteln:

Ein bedeutender Vorteil der EU-Mitgliedschaft ist der Zugang zu Fördermitteln, die in lokale Projekte fließen. Diese Mittel unterstützen nicht nur die Infrastrukturentwicklung, sondern auch Bildungsinitiativen und lokale Wirtschaftsprogramme. Ohne EU-Mitgliedschaft würden diese Gelder wegfallen, was die Entwicklung in Regionen wie Kärnten deutlich bremsen würde.

Einschränkungen in Mobilität und Bildung:

Die Freizügigkeit innerhalb der EU ermöglicht es Menschen, für Arbeit oder Bildung frei zu reisen und sich niederzulassen. In einer Welt ohne EU müssten Personen, die in anderen Ländern arbeiten oder studieren möchten, komplexe Visaverfahren durchlaufen. Dies würde nicht nur die individuelle Freiheit einschränken, sondern auch den kulturellen Austausch und die Bildungsmöglichkeiten für junge Menschen aus Kärnten begrenzen.

Rückkehr zu nationalen Währungen:

Die Einführung des Euro hat Reisen und Handel innerhalb der Eurozone erheblich vereinfacht. Ohne die EU und ihre gemeinsame Währung würden Länder zu ihren nationalen Währungen zurückkehren, was Währungsumrechnungen, zusätzliche Gebühren und ein erhöhtes Wechselkursrisiko mit sich bringen würde.

Sicherheitsrisiken und geopolitische Instabilität:

Eines der Kernziele der EU ist die Förderung von Frieden und Sicherheit in Europa. Ohne die stabilisierende Rolle der EU könnten regionale Spannungen zunehmen und die Zusammenarbeit in Verteidigungs- und Sicherheitsfragen erschwert werden. Dies würde nicht nur die geopolitische Stabilität gefährden, sondern auch die direkte Sicherheit von Regionen wie Kärnten beeinträchtigen.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass ein Europa ohne EU ein Kontinent wäre, der durch wirtschaftliche Barrieren geteilt, in seinen Entwicklungsmöglichkeiten beschränkt und in seiner Fähigkeit, auf globale Herausforderungen zu reagieren, stark eingeschränkt wäre. Die Mitgliedschaft in der Europäischen Union bietet trotz aller Herausforderungen und notwendigen Reformen eine Plattform für gemeinsamen Fortschritt, Sicherheit und Wohlstand, von dem Regionen wie Kärnten maßgeblich profitieren.

POLITIK

Das scheidende Europäische Parlament besteht aus 705 Mitgliedern.

DIE WAHL

Am 9. Juni 2024 finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Das Europäische Parlament (EP) ist das einzige direkt gewählte und unmittelbar legitimierte Organ der Europäischen Union. Es repräsentiert die Bürger:innen der Europäischen Union. Neben der Wahl der Abgeordneten zum Europäischen Parlament wählt das Europäische Parlament in Folge auch die/den Präsident:in der Europäischen Kommission.

WER DARF WÄHLEN?

Wahlberechtigt sind alle EU-Bürger:innen mit Hauptwohnsitz in Österreich, die in die Wähler:innenevidenz ihrer Gemeinde eingetragen sind und spätestens am 9. Juni 2024 das 16. Lebensjahr vollendet haben. Gewählt wird entweder am Wahltag im Wahllokal oder mit der Wahlkarte per Post.

Bei den Europawahlen haben auch nicht-österreichische EU-Bürger:innen das Recht, wahlweise die österreichischen Mitglieder des Europäischen Parlaments oder die Abgeordneten ihres Herkunftslandes, zu wählen. Dafür muss man sich mit einem Antrag bei der Gemeinde in die Europa-Wähler:innenevidenz eintragen lassen.

WARUM SOLL ICH WÄHLEN?
Das Ergebnis der Wahl zum Europäischen Parlament legt die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments fest. Das Europäische Parlament ist gemeinsam mit dem Rat der Europäischen Union als Gesetzgeber tätig.
 
EU-weit findet die Wahl zum Europäischen Parlament vom 6. bis zum 9. Juni 2024 statt. Es werden Millionen von Unionsbürger:innen entscheiden, wer künftig im Europäischen Parlament sitzt und die Regeln in der Währungspolitik, im Handel, bei den Zöllen oder im Wettbewerb festlegen. Zu den Zuständigkeiten der EU gehören aber auch Beschäftigung und Soziales, Umwelt, Verbraucherschutz, Energie, Migration und Gesundheit sowie vieles mehr.
 
Bei den Wahlen haben die EU-Bürger:innen daher die Möglichkeit mitzuentscheiden, welche politische Richtung die Europäische Union einschlägt. In Anbetracht der vielfältigen Herausforderungen und Chancen ist es wichtig, an dieser Wahl teilzunehmen und damit auch die demokratischen Strukturen der Europäischen Union zu stärken.
WARUM SOLL ICH DIE SPÖ WÄHLEN?
Die S&D-Fraktion ist die größte progressive Kraft im Europaparlament. Ihre Abgeordneten wollen Europa voranbringen und dabei sicherstellen, dass niemand zurückgelassen wird. Nur wenn die Menschen für die Sozialdemokratie stimmen, können wir alle gemeinsam ein soziales, progressives und integratives Europa schaffen, das auf Vielfalt, Freiheit, Solidarität, Gleichstellung und Fairness gegründet ist.
 
So wie auch in Österreich steht die Sozialdemokratie auf europäischer Ebene für eine Politik für die Menschen und nicht für Konzerninteressen. Wir kämpfen für gute Arbeitsbedingungen, faire Löhne, leistbareMi eten und Chancengerechtigkeit in Bildung und Beruf sowie Steuergerechtigkeit. Sozialdemokratische Politik steht für die Verbesserung der Energieeffizienz, den Ausbau der erneuerbaren Energien und die Verringerung von CO2-Emissionen. Wir nehmen Reiche und Konzerne in die Pflicht, ihren fairen Beitrag in einem gerechten Steuersystem zu leisten und bekämpfen Korruption. Bei uns sind die Menschen keine Bittsteller:innen, sondern wertvolle und gleichwertige Mitglieder einer solidarischen Gemeinschaft.
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